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Die Gefahr des Faschismus in der Ukraine PDF  | Drucken |  E-Mail
Ausland - Europa
Geschrieben von: Julie Hyland - www.wsws.org
Freitag, den 07. März 2014 um 07:00 Uhr
Artikelaufrufe: 1230

damalsheuteIn den Medien ist eine bedrohliche Propagandakampagne ausgebrochen, die darauf abzielt, die Beteiligung der Faschisten am US-gestützten Putsch in der Ukraine entweder zu leugnen oder ihre Rolle als nebensächliches und unwichtiges Detail darzustellen.

So erklärt die New York Times: "Putins Behauptung, die ukrainischen Russen seien einer unmittelbaren Bedrohung ausgesetzt, ist grundlos“. Der britische Guardian schreibt, es sei “Fantasie“, die Ereignisse auf der Krim mit drohenden „Anschlägen von Banden marodierender Faschisten“ zu begründen, und fügte hinzu, die internationalen Medien hätten solche Kräfte bisher "weder gesehen noch von ihnen gehört."

Das ist eine obszöne Vertuschungskampagne.

Tatsache ist, dass zum ersten Mal seit 1945 eine bekennende antisemitische Partei, die den Nationalsozialismus verteidigt, in einer europäischen Hauptstadt an den Schalthebeln der Staatsmacht sitzt. Verantwortlich dafür sind der amerikanische und europäische Imperialismus. In der nicht gewählten ukrainischen Regierung, die von Arseni Jazenjuk geführt wird, der seinerseits von den USA ausgewählt wurde, sind sechs Ministerposten von Mitgliedern der faschistischen Partei Swoboda besetzt.

Vor weniger als einem Jahr hatte der Jüdische Weltkongress das Verbot von Swoboda gefordert. Ungeachtet dessen haben US-Vertreter und die Europäische Union den Gründer und Führer der Partei, Oleg Tjagnibok, während der Vorbereitungen zum Putsch im letzten Monat hofiert. Tjagnibok hat mehrfach seine Entschlossenheit betont, die "russisch-jüdische Mafia, die die Ukraine kontrolliert" zu zerschlagen.

Als John Demjanjuk im Jahr 2010 als Komplize am Mord an fast 30.000 Menschen in dem Vernichtungslager Sobibor verurteilt wurde, nannte Tjagnibok ihn einen Helden. Tjagniboks Stellvertreter Juri Michaltschisin hat einen Think-Tank namens Joseph Goebbels Political Research Center gegründet.

Swoboda war die wichtigste politische Kraft bei den Maidan-Protesten, die zum Sturz des ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch führten. Die Partei erhielt als Gegenleistung dafür, dass sie die Stoßtruppen für den Putsch bereitgestellt hatte, wichtige Ministerien zugesprochen.

 
Die USA haben in der Ukraine ein von Neonazis dominiertes Regime installiert PDF  | Drucken |  E-Mail
Ausland - Europa
Geschrieben von: Michel Chossudovsky - http://www.luftpost-kl.de
Freitag, den 07. März 2014 um 06:44 Uhr
Artikelaufrufe: 1109

https://lh3.ggpht.com/-ZszvG0kxyDo/UxfXvVrfnqI/AAAAAAAAAg0/JqfdR2OIBOw/s1600/US1.jpgIn der New York Times stand: "Die USA und die EU haben die Revolution in der Ukraine als Aufblühen der Demokratie und als Schlag gegen das autoritäre System und die Kleptokratie in einer ehemaligen Sowjetrepublik begrüßt." [Der Artikel ist hier nachzulesen.] War das "ein Aufblühen der Demokratie" oder eine "Revolution"? Die düstere Realität sieht ganz anders aus. In Wirklichkeit hat ein Staatsstreich stattgefunden, den die USA und die NATO unter Missachtung des Völkerrechts (inszeniert und) bezahlt haben.

Die unterdrückte Wahrheit ist, dass der Westen – durch gut vorbereitete verdeckte Operationen – die Bildung einer von Neonazis durchdrungenen Marionettenregierung lanciert hat.

Victoria Nuland, eine Staatssekretärin im US-Außenministerium, hat zugegeben, dass oppositionelle Gruppierungen in der Ukraine, einschließlich der neonazistischen Swoboda-Partei viel Geld von Washington erhalten haben: "Wir haben mehr als 5 Milliarden Dollar investiert, um die (Opposition in der) Ukraine im Kampf um ihre Ziele zu unterstützen, ... und wir werden ihr auch in Zukunft die Hilfe gewähren, die sie verdient." (Weitere wichtige Informationen dazu hier.)

 
Wer sind die Nazis in der ukrainischen Regierung? PDF  | Drucken |  E-Mail
Ausland - Europa
Geschrieben von: Thierry Meyssan - http://www.voltairenet.org
Freitag, den 07. März 2014 um 06:48 Uhr
Artikelaufrufe: 1144

https://pbs.twimg.com/media/BhGU3AIIgAAkPRD.jpgDie Regierung der Ukraine, die aus dem Staatsstreich entstand, wurde von den Westmächten anerkannt. Sie umfasst mehrere, ausdrückliche Nazi Organisations-Mitglieder, wovon drei Leader sich durch falsche Bilder von Aggression und Foltern gebrüstet hatten, um die öffentliche Meinung im Westen von der Grausamkeit des demokratisch gewählten Präsidenten, Viktor Janukowitsch zu überzeugen. Der stellvertretende Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates behauptet seine Beziehungen zu Al-Kaida.

 

Der von der CIA organisierte Putsch in Kiew hat Oligarchen und extremistische Gruppen als Regierungsvertreter an die Macht gebracht. Unter seinen Mitgliedern ist die Gegenwart von mehreren Nazi-Führern zu bemerken. Es ist das erste Mal seit dem zweiten Weltkrieg, dass Politiker, die sich direkt auf das Dritte Reich berufen, in Europa an die Macht kamen.

Zwei der Mitglieder behaupten ihre Beziehungen mit dem islamischen Emirat des Nordkaukasus, einer Organisation, die nach UNO-Angaben im Zusammenhang mit Al-Qaida steht. Und einer von ihnen ging nach Russland, um es in diesem Rahmen zu bekämpfen.

Drei ihrer Mitglieder nahmen an Manipulations-Operationen teil, indem sie vortäuschten, Opfer des demokratischen Regimes von Janukowitsch gewesen zu sein.

 
Ukraine, in dieser Nacht: Faschisten verhaften ueber 80 Antifas – Donetsker Bevoelkerung antwortet mit Strassenschlachten in der Millionenstadt, Filmmaterial PDF  | Drucken |  E-Mail
Ausland - Europa
Geschrieben von: Martin Kraemer Liehn - https://linksunten.indymedia.org
Freitag, den 07. März 2014 um 06:35 Uhr
Artikelaufrufe: 979

festnahmeNeue Eskalationsstufe in der Arbeit der faschistischen Repressionsorgane - das Ukrainetelegramm fuer den 7. Maerz 2014 

Pavel (Che) Gubarev ist im Auftrag der Kiever Putschregierung von einem Greiftrupp der politischen Abteilung der Staats-Polizei (SBU, exKGB) in Zusammenwirken mit ihren neuen Hausherren, der 15. Kiever Fascho-Rotte, in seiner Wohnung in Donetsk gefangen genommen worden und den Angaben der Repressionsorgane nach in dieser Nacht (6. Auf 7. Maerz) Richtung Kiev verschleppt worden (https://www.youtube.com/watch?v=fHv-ESY6EhA#t=15). 70 weitere Antifa-Aktivist*innen und enge Mitstreiter*innen Gubarevs sind ebenfalls verhaftet und mit noch unbekannten Zielen von den Einsatzkraeften der Putschregierung abtransoportiert worden (http://novosti.dn.ua/details/219533/). Die Verhafteten vom 6. Maerz hatten zusammen  - nach eigenen Aussagen „dem Vorbild Che Guevaras folgend“ – am 5. Maerz zwei Mal in Folge gegen starke auswaertige Polizei und Faschopraesenz die Oblastverwaltung Kiev von dem Statthalter der Kiever Putschisten befreit, und damit die Arbeit des Putsch-stabes ihres neuen Gubernators  aus Kiev, Sergej Alekseevič Taruta – einem der 10 reichsten Kapitalisten der Ukraine, unmoeglich gemacht (https://de.wikipedia.org/wiki/Serhij_Taruta, linksunten.indymedia.org/de/node/107660). 

vom Majdan Freikorps zum Stuermen Donetsker Privatwohnungen, wer jubelt den vermummten "Ordnungskraeften noch zu bei ihrer Arbeit?  

 Die Agenten des Kiever Greiftrupps drangen in Robocp-Montur gewaltsam in die Privatwohnung Gubarevs ein, obwohl der unmittelbar davor im Telefongespraech mit einer lokalen Internetzeitung klar gemacht hatte, dass er nicht in den Untergrund geht und sich aus Solidaritaet mit den bereits abgegriffenen Antifas offen in seiner Privatwohnung aufhaelt: „Meine Genossen sind (telefonisch) nicht mehr erreichbar und konnten zu unserem (heutigen) Koordinationstreffen nicht mehr erschienen. Das heißt sie sind aller Wahrscheinlichkeit nach bereits verhaftet,“ so Gubarev in einer seiner letzten oeffentlichen Aeusserungen auf Anfragen der regimetreuen novosti.dn.ua/details/219542/.

 
Washington spielt Venezuela, wie man eine Fiedel spielt PDF  | Drucken |  E-Mail
Ausland - Lateinamerika
Geschrieben von: Carl Gibson - http://www.tlaxcala-int.org
Donnerstag, den 06. März 2014 um 07:19 Uhr
Artikelaufrufe: 1466

Die US-Außenpolitik ist ein Zusammenspiel von harter Macht und weicher Macht. Ein Beispiel für harte Macht ist die US-Unterstützung für den erfolglosen Militärputsch 2002 gegen den venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez, bei dem der Geschäftsmann Pedro Carmona Estanga kurzfristig die Macht übernahm. Ein Beispiel für weiche Macht ist die aktuelle Situation in Venezuela.

Bild: Alvaro Uribe und Leopoldo Lopez in Aktion, von Carlos Latuff

 

Ein an die Öffentlichkeit gelangtes Dokument vom November 2013 zeigt, dass die US-Hilfsorganisation Agency for International Development (USAID) mit der kolumbianischen Regierung und venezolanischen Oppositionsführern kollaborierte, um Venezuela zu destabilisieren und massive Proteste anzuheizen. Das von der Journalistin und Anwältin Eva Golinger beschaffene Papier fasst zusammen, was bei einem Treffen zwischen der in der US ansässigen Firma FTI Consulting und den kolumbianischen Stiftungen Fundación Centro de Pensamiento Primero Colombia (Denkfabrik für die vorrangigen Interessen Kolumbiens) und Fundación Internacionalismo Democratico (Stiftung für Demokratischen Internationalismus) vereinbart wurde. Die dritte kurz dargestellte Taktik in dem 15-Punkte Strategiepapier fordert offen zur Sabotage auf:
 
Krisenausweg Betongold - Warum Mieten steigen wenn der Kapitalismus in die Krise kommt PDF  | Drucken |  E-Mail
Wirtschaft - Konjunktur
Geschrieben von: Erich Warm und Matthias Nicolaus - www.direkteaktion.org
Donnerstag, den 06. März 2014 um 07:15 Uhr
Artikelaufrufe: 1282

Kreative Zerstörung - Platz schaffen für neue InvestitionenPhänomene wie steigende Mieten, Gentrifizierung und damit einhergehende Verdrängung, neue Prestigeobjekte in Großstädten und Wohnungsnot sind Gegenstand aktueller gesellschaftlicher Auseinandersetzungen (siehe DA 220). Diese lassen sich ebenso auf generelle Funktionsweisen der kapitalistischen Mehrwertschaffung zurückführen wie auf die gegenwärtige Krise.

Es existiert eine Vielzahl an Interpretationen zur Entstehung von Krisen im Kapitalismus und der Frage, welche Rolle die Stadt hierbei spielt. David Harvey beschreibt in Rebel Cities1, dass Krisen ein immer wiederkehrendes Phänomen darstellen, die kapitalistischem Wirtschaften inhärent und jeweils nur temporär lösbar sind.

Wir alle kennen den kapitalistischen Normalzustand und dessen allgegenwärtiges Streben nach Profit – eine ständiges Schneller, Höher, Mehr. Güterproduktion soll in möglichst kurzer Zeit Gewinne abwerfen, um diese dann wieder möglichst schnell und gewinnbringend erneut anlegen zu können. Krisen bahnen sich in diesem System an, wenn es an potentiellen Anlegemöglichkeiten mangelt, anhand derer im Produktionsprozess akkumuliertes Kapital erneut mit Gewinnaussicht reinvestiert werden kann.

Bild: Kreative Zerstörung - Platz schaffen für neue Investitionen

Ist nun mit keinem schnellen Umschlag von Produktion zu Gewinn und erneuter gewinnbringender Produktion zu rechnen, bricht die Suche nach Lösungsstrategien der Krise an – nach Auswegen für das Kapital, um dieses nicht „brachliegen“ zu lassen, sondern weiter vermehren zu können. So erscheint die Investition in Immobilien als ein vermeintlicher Ausweg.

 
Wer schoss auf dem Maidan ? PDF  | Drucken |  E-Mail
Ausland - Europa
Geschrieben von: http://www.chartophylakeion.de
Donnerstag, den 06. März 2014 um 06:51 Uhr
Artikelaufrufe: 1264

werschossHimmlische Hundertschaft

Eigentlich ist das nichts weiter als eine Bestätigung dafür, was ohnehin bereits alle wissen. Die hohen westlichen Diplomaten sind genauestens im Bilde darüber, dass hinter den Scharfschützen, welche auf den Straßen von Kiew Leute abgeschossen und damit die “himmlische Hundertschaft” kreiert haben, die “Führer” des Maidan stehen. Die, welche von denselben Diplomaten als die “neue Koalition” bezeichnet werden.

Aus dem Gespräch zwischen Ashton und Paet (ab ca. 08:20):

Paet: Olga hat außerdem noch gesagt, dass nach allen vorliegenden Indizien bei den Menschen, die auf beiden Seiten, also unter den Polizeikräften und den Menschen auf der Straße, von Scharfschützen umgebracht wurden, dass da… ein und dieselben Scharfschützen dahinterstehen.

Ashton: Ja…

Paet: Sie zeigte mir Fotos und berief sich auf die Aussagen von Ärzten, die von ein und derselben Handschrift und vom gleichen Projektiltyp sprechen. Bei den Menschen gibt es immer größere Besorgnis darüber, dass die neue Koalition nicht willens ist, die Umstände dieser Ereignisse zu untersuchen. Es gibt immer mehr die Überzeugung, dass nicht Janukowitsch, sondern jemand aus der neuen Koalition hinter den Scharfschützen steckt.

 
Über den faschistischen Coup und die Selbstverteidigung der Linken. Interview mit Dmitry Kolesnik PDF  | Drucken |  E-Mail
Ausland - Europa
Geschrieben von: http://lowerclassmagazine.blogsport.de/
Mittwoch, den 05. März 2014 um 07:13 Uhr
Artikelaufrufe: 1953

 „Der Widerstand wächst auch“

Als der Aufstand gegen den ehemaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch Ende letzten Jahres begann, hast du da teilgenommen oder warst du von Anfang an skeptisch?

Zuerst muss ich betonen, dass der Aufstand begann, als die Regierung die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens mit der EU suspendierte, das sogenannte Assoziierungsabkommen, das verbunden war mit der Forderung, Austeritätsmaßnahmen umzusetzen und IWF-Kredite aufzunehmen. Die Unterzeichnung dieses Vertrags war die Forderung einiger Gruppen von Oligarchen (auch innerhalb der regierenden Partei). Das ist der Grund, warum die Linke nicht an den Protesten teilgenommen hat.

Die Proteste waren auch von Anfang an dominiert von den Gruppen der äußersten Rechten, daher gab es unter den Demonstranten immer antilinke Ressentiments. Für Linke und Antifaschisten war es wirklich gefährlich, daran teilzunehmen.

Dann, nach der brutalen Zerstreuung der Demonstranten gelang es den Massenmedien und diversen NGO´s eine große Anzahl von Menschen zu mobilisieren – insbesondere aus dem Westen der Ukraine (wo es immer eine Rivalität um Einfluss mit den östlichen Regionen gab, die mehrheitlich die Regierungspartei unterstützten).

Also haben wir ursprünglich einen Konflikt zwischen Oligarchen und einen Riot der äußersten Rechten gesehen. Als die Proteste zu einer Massenbewegung wurden, haben einige Linke versucht, an ihnen teilzunehmen. Einige davon wurden geschlagen und vertrieben – wie Gewerkschafter, Feministinnen und Anarchisten, als man erkannte, dass es sich um Linke handelt. Andere beteiligten sich, ohne ihre Identität als Linke preiszugeben, hauptsächlich im medizinischen Bereich.

Als wir auf dem Maidan waren, fiel es uns schwer, Linke zu treffen. Kannst du uns ein bisschen etwas über die antifaschistische Bewegung in Kiew sagen? Wie ist sie organisiert, welche Gruppen gibt es? Gibt es Auseinandersetzungen mit den Faschisten?

Die antifaschistische Bewegung in Kiew war tatsächlich sehr schwach. Und es ist tatsächlich ein Problem vieler ehemaliger Länder der Sowjetunion, in denen wir einen Aufschwung von extrem rechtem Nationalismus und Konservativismus beobachten können. Darüber hinaus wurde in der Ukraine der Antifaschismus dadurch diskreditiert, dass die Ex-Regierung ihn in ihrer offiziellen Rhetorik sich lange Zeit seiner bedient hat. Bis dahin war wirklicher Antifaschismus in erster Linie das Projekt einiger kleiner antifaschistischer Jugendgruppen. Nun allerdings sehen wir, dass, wenn Antifaschismus nicht länger mit der vormaligen Regierung assoziiert wird, er in vielen Regionen schnell einen Aufschwung erlebt, als Reaktion auf den Terror der faschistischen Militanten.

 
Weltweiter Krieg gegen die 99%: Wie die internationalen Finanzeliten Regierungen austauschen, um Einsparungsprogramme einzuführen PDF  | Drucken |  E-Mail
Ausland - Welt
Geschrieben von: Ismael Hossein-Zadeh - http://www.antikrieg.com
Mittwoch, den 05. März 2014 um 06:41 Uhr
Artikelaufrufe: 1666

http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/c/c5/Color_Revolutions_Map.pngViele Länder rund um die Welt werden geplagt durch alle Arten von bewaffneten Rebellionen, wirtschaftliche Sanktionen, Bürgerkriege, „demokratische" Staatsstreiche und/oder Kriege für „Regierungswechsel." Dazu gehören die Ukraine, Venezuela, Syrien, Thailand, Iran, Afghanistan, Irak, Ägypten, Jemen, Somalia und Libanon. Sogar in den kapitalistischen Kernländern ist die überwiegende Mehrheit der Bürger brutalen Kriegen der wirtschaftlichen Einsparungen unterworfen.

Sie sind zwar nicht neu, aber soziale Konvulsionen scheinen in den letzten Jahren zahlreicher geworden zu sein. Besonders häufig wurden sie seit den mysteriösen 9/11-Attacken gegen das World Trade Center 2001 und dem finanziellen Kollaps in den Vereinigten Staaten von Amerika 2008, der bald zu ähnlichen finanziellen Implosionen und wirtschaftlichen Krisen in Europa und darüber hinaus führte.

Ungeachtet ihrer vielen Unterschiede haben diese sozialen Turbulenzen zwei Besonderheiten gemeinsam. Die erste ist, dass sie weitgehend von außen herbeigeführt, gefördert und orchestriert sind, und zwar von den Vereinigten Staaten von Amerika und ihren Alliierten - natürlich in Kollaboration mit ihren Klassenverbündeten im Land selbst. Die zweite ist, dass im Gegensatz zu dem lang etablierten historischen Muster der sozialen Revolutionen, wo die verzweifelten und entrechteten Massen gegen die herrschenden Eliten rebellierten, es in den meisten der Auseinandersetzungen in jüngster Zeit die Eliten sind, welche Aufstände und Bürgerkriege gegen die Massen angezettelt haben. Die beiden Besonderheiten sind natürlich integral miteinander verflochten: im Wesentlichen widerspiegeln sie die gemeinsamen Interessen und die Muster der Kollaboration der internationalen Plutokratien gegen die weltweiten 99%.

 
"Einundfünfzigster Staat der USA" - der "jüdische Staat" Israel PDF  | Drucken |  E-Mail
Ausland - Naher Osten
Geschrieben von: Evelyn Hecht-Galinski - http://www.nrhz.de
Mittwoch, den 05. März 2014 um 06:28 Uhr
Artikelaufrufe: 1671

Die Schießwütigen und die Colt-Träger

Samuel Colt der Erfinder des Colt, der für diese mehrschüssige Waffe mit Drehzylinder, 1835 das US-Patent bekam, ebnete damit der US-Waffenindustrie die Privilegien bis heute. Ab 1835 begann die Massenproduktion dieser Waffe und danach konnte die Aufrüstung der US-Bevölkerung im großen Stil beginnen. Nach dem Sezessionskrieg von 1861-1865, wo den Nord-Staaten der Sieg vor allen Dingen durch die Feuerwaffen gelang, da die Konföderierten, also die Südstaatler, in der Schlacht von Gettysburg vom 1.-3.Juli 1863 mit "Säbeln gegen Kanonen ritten". Nach dieser Schlacht und diesem Krieg begann der immense Aufschwung der amerikanischen Waffenproduktion und der Gründung der bis heute so übermächtigen Waffenlobby.


Das neue Buch von William Blum -Quelle: zambon-verlag.de

Inzwischen ist die Waffe für fast jeden US-Bürger zum Sinnbild für Freiheit und Selbstbestimmung geworden. Trotz einer traurigen Bilanz von Amokläufen, Raubüberfällen, Morden, Selbsttötungen und Familientragödien sind bisher alle Versuche strengerer Waffengesetze an dieser mächtigen Lobby gescheitert. Ganz im Gegenteil: Die USA, die mit ihren "Kreuzkriegen und Heilsmissionen" gegen willkürlich ernannte "Schurkenstaaten" oder "Terroristen" oder andere ihren Interessen im Wege stehenden Staaten, Individuen oder "Terrororganisationen" ihre Vorstellungen von Demokratie und amerikanischen Werten über die Welt "kriegen", hofieren diese Waffenlobby. Allerdings hat sich heute der Einsatz der Mittel verändert und der heutigen Zeit angepasst. Nicht mehr mit Colt und Revolver, sondern inzwischen ersetzt, durch Morddrohnen, Marschflugkörpern, Granaten, Bomben und anderen neuartigen Waffenerfindungen. (1)

 
Solidarität mit den ArbeiterInnen und Linken in der Ukraine! PDF  | Drucken |  E-Mail
Ausland - Europa
Geschrieben von: Neue anti-kapitalistische Organisation (NaO)
Dienstag, den 04. März 2014 um 08:39 Uhr
Artikelaufrufe: 994

https://pbs.twimg.com/media/BhqnvXHCUAABcd3.jpgDie Lage in Ukraine spitzt sich stündlich zu. Russland droht mit Einsatz der Armee, die Krim hat sich praktisch von Kiew losgesagt. Die ukrainische Regierung ihrerseits ordnet die Mobilisierung der Armee an und wendet sich an die NATO. Das Land ist wie ein Pulverfass. Ein Funke reicht, um es zur Explosion zu bringen.

Der Kampf der Oligarchen und Nationalisten um die Macht, der Kampf um wirtschaftliche und politische Kontrolle über die Ukraine zwischen den imperialistischen Mächten Deutschland/EU Russland und den USA droht sich zur internationalen Katastrophe auswachsen.

Die ersten Opfer sind schon heute die Arbeiterklasse und die Linke in der Ukraine. Auch wenn diese schwach ist, so ist sie aber nicht tatenlos. Die Aktivität von Organisationen wie Borotba zeigt, dass es eine Alternative gibt zu den konkurrierenden Oligarchen, ihren Parteien und ihren Herrschaftsansprüchen. Sie zeigt, dass es eine Alternative gibt zwischen den beiden Lagern konkurrierender Nationalisten, dass es eine Alternative gibt zu Moskau, Berlin und Washington.

Sie besteht darin, die gemeinsamen Interessen der Lohnabhängigen, der Unterdrückten und Ausgebeuteten aller Nationalitäten, aller Regionen hochzuhalten. All jenen, die in dieser Stunde gegen die nationalistische Hetze, gegen die neue Regierung kämpfen, gilt unsere Solidarität.

Der Putsch und seine Folgen

Die „Revolution in der Ukraine“ entpuppt sich als reaktionärer Putsch, der zur Machtübernahme einer anderen, pro-westlichen Oligarchenclique führte. Als RevolutionärInnen, SozialistInnen und KommunistInnen weinen wir der gestürzten Janukowitsch-Regierung keine Träne nach. Jahrelang verfolgte sei eine Politik des Lavierens zwischen EU, Russland und den USA. Ihr oberstes Ziel war immer, die Geschäftsinteressen der „Oligarchen“ - insbesondere jener aus dem Osten des Landes - zu wahren, während die „normale“ Bevölkerung, die ArbeiterInnen und Bauern, ja selbst die Mittelschichten mehr und mehr verarmten.

 
Washingtons Arroganz, Überheblichkeit und Bösartigkeit haben die Bühne für den Krieg bereitet PDF  | Drucken |  E-Mail
Ausland - Welt
Geschrieben von: Paul Craig Roberts - http://www.antikrieg.com
Dienstag, den 04. März 2014 um 09:04 Uhr
Artikelaufrufe: 867

http://www.antikrieg.com/aktuell/ukraine.gifIn einigen Bereichen nähert sich die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit Stephen Lendman, Michel Chossudovsky, Rick Rozoff, mir und einigen anderen, indem sie die große Gefahr in der Krise erkennt, die Washington in der Ukraine angerichtet hat.

Die Hampelpolitiker, denen Washington die Macht in der Ukraine übertragen wollte, haben die Kontrolle verloren an organisierte und bewaffnete Neonazis, welche Juden und Russen attackieren und ukrainische Politiker einschüchtern. Die Regierung der Krim, eine vordem russische Provinz, die Chrustschow in den 1950ern an die ukrainische Sowjetrepublik übertragen hat, hat die unrechtmäßige Regierung, die gesetzwidrig die Macht in Kiew an sich gerissen hat, nicht anerkannt und Russland um Schutz ersucht. Die ukrainischen Militärkräfte auf der Krim sind zu Russland übergelaufen. Die russische Regierung hat angekündigt, dass sie genauso auch die ehemaligen russischen Provinzen im Osten der Ukraine beschützen wird.

Alexander Solschizyn hat darauf hingewiesen, dass es eine Dummheit der kommunistischen Partei der Sowjetunion war, historische russische Provinzen an die Ukraine zu übertragen. Die sowjetische Führung hielt das damals für eine gute Sache. Die Ukraine war ein Teil der Sowjetunion und war seit dem 18. Jahrhundert von Russland beherrscht worden. Russisches Territorium an die Ukraine zu übertragen sollte dazu dienen, die Nazielemente in der Westukraine zu verwässern, die im Zweiten Weltkrieg für Hitler gekämpft hatten. Ein weiterer Faktor bei der Vergrößerung der Ukraine war vielleicht die Tatsache, dass Chrustschow ukrainischer Herkunft war.

Das spielte keine Rolle, bis die Sowjetunion und dann das ehemalige russische Reich selbst auseinanderfielen. Unter Washingtons Druck wurde die Ukraine ein eigenes Land, das die russischen Provinzen behielt, aber Russland behielt seine Marinebasis am Schwarzen Meer auf der Krim.

 
Gefahrengebiete überwinden: Demoaufruf PDF  | Drucken |  E-Mail
Inland - Demos und Aktionen
Geschrieben von: http://outofcontrol.blogsport.de/
Dienstag, den 04. März 2014 um 08:33 Uhr
Artikelaufrufe: 815

http://antirep2014.noblogs.org/files/2014/02/22maerz.cleaned.pngGe­fah­ren­ge­bie­te über­win­den! Un­se­re So­li­da­ri­tät gegen ihre Re­pres­si­on!

22. März 2014 Ber­lin:
16 Uhr | Kund­ge­bung | U-​Bahn­hof Turm­stra­ße
17 Uhr | Demo | Ab U-​Bahn­hof Turm­stra­ße
22 Uhr | un­er­laubt durchs Ge­fah­ren­ge­biet | Ort wird be­kannt­ge­ge­ben

Was´ denn hier los?

Ge­fahr! So­ge­nann­te ge­fähr­li­che Orte wer­den von der Po­li­zei immer öfter er­fun­den, um noch hem­mungs­lo­ser als üb­lich zu kon­trol­lie­ren und zu schi­ka­nie­ren. Das ist an sich nichts Neues. An­ge­sichts jüngs­ter Fälle von Po­li­zei­ge­walt wird je­doch end­lich dar­über ge­re­det.

Zum Bei­spiel in Ham­burg, wo zur Zer­schla­gung von Ver­samm­lun­gen und zur De­mü­ti­gung der Be­völ­ke­rung Kon­trol­len und Kör­per­durch­su­chun­gen in fest­ge­leg­ten Zonen ohne Be­grün­dung durch­ge­führt wer­den durf­ten. Von der Po­li­zei als ge­fähr­lich ein­ge­stuf­te Dinge wur­den ein­fach kon­fis­ziert. Die Logik da­hin­ter ist mit­un­ter bi­zarr: So ist es un­ter­sagt ein Pfef­fer­spray zur Ver­tei­di­gung mit sich zu füh­ren, weil (!) es in die­ser Ge­gend zu ver­mehr­ten Über­grif­fen ge­kom­men sein soll. In die­sen Ge­bie­ten ist das staat­li­che Ge­walt­mo­no­pol end­gül­tig total. Aus­gangs­sper­ren nach La­den­schluss ma­chen deut­lich, dass die Stadt zum Shop­pen und nicht zum Leben da ist.

Auch in an­de­ren Städ­ten gibt es sol­che Ge­bie­te be­son­de­rer po­li­zei­li­cher Auf­merk­sam­keit und Be­fug­nis­se. In Wien wurde jüngst im Vor­feld einer an­ti­fa­schis­ti­schen De­mons­tra­ti­on eine De­mons­tra­ti­ons­ver­bots­zo­ne er­las­sen, die weit­räu­mi­ger war als die Sperr­zo­ne wäh­rend des Be­suchs von Ge­or­ge W. Bush 2006.

Wien und Ham­burg zei­gen je­doch auch, dass es mög­lich ist, sich er­folg­reich gegen das Be­sat­zungs­sta­tut zu weh­ren. Mit or­ga­ni­sier­ten Ak­tio­nen wur­den die Ver­bo­te und Schi­ka­nen um­gan­gen und mas­siv in der Öf­fent­lich­keit an­ge­pran­gert.

Auch in Ber­lin ist die Zeit dafür reif. Unter dem Be­griff „ge­fähr­li­che“ oder „kri­mi­na­li­täts­be­las­te­te“ Orte wur­den hier Ge­fah­ren­ge­bie­te schon in den 90er Jah­ren ein­ge­führt. Diese be­ste­hen über Jahre hin­weg, ohne dass viel öf­fent­li­cher Wi­der­spruch zu ver­neh­men ist. Das liegt unter an­de­rem daran, dass sie in Ber­lin der Ge­heim­hal­tung un­ter­lie­gen. Das er­mög­licht der Po­li­zei ohne gro­ßes Auf­se­hen, “ver­dachts­un­ab­hän­gi­ge Per­so­nen­kon­trol­len” durch­zu­füh­ren oder Platz­ver­wei­se aus­zu­spre­chen. Ge­re­gelt wer­den die Son­der­rech­te vom all­ge­mei­nen Si­cher­heits-​ und Ord­nungs­ge­setz (ASOG). Im Nor­mal­fall darf die Po­li­zei nicht ohne kon­kre­ten An­lass Per­so­nen über­prü­fen, doch ASOG Pa­ra­graf 21 re­gelt die Aus­nah­me. Nicht sel­ten wer­den die Iden­ti­tä­ten von Per­so­nen fest­ge­stellt, mit der Be­grün­dung, mensch be­fin­det sich an einem Ort wo Straf­ta­ten von “er­heb­li­cher Be­deu­tung” vor­be­rei­tet und be­gan­gen wür­den oder sie dort gegen das Auf­ent­halts­recht ver­stie­ßen.

 
Polen, der neue Brückenkopf eines Destabilisierungsplans der NATO PDF  | Drucken |  E-Mail
Ausland - Europa
Geschrieben von: Andrew Korybko - http://www.voltairenet.org
Montag, den 03. März 2014 um 07:48 Uhr
Artikelaufrufe: 1247

http://www.voltairenet.org/local/cache-vignettes/L400xH300/1-4230-99f28-4-47804.jpgAls eifriger Diener der US-Interessen nimmt Polen in seiner Beziehung mit der Ukraine offiziell die Rolle des türkischen Dienstes ein. Wie die Türkei, die sich als Plattform eines offensichtlichen geopolitischen Interesses für den Transit von Waffen und Unterstützung von Mann und Material für syrische Terroristen erwiesen hat, bietet Polen ihren ukrainischen Kollegen nun die gleiche Art von Unterstützung an.

Der polnische Premierminister Donald Tusk sagte am 22. Februar 2014, sein Land gäbe bereits Fürsorge für verwundete Aufständische aus Kiew, indem Aufträge tatsächlich an das Innen-Ministerium und die Streitkräfte gegeben worden wären, um diese Unterstützung durch die Bereitstellung von Krankenhäusern zu stärken [1]. Der stellvertretende Gesundheitsminister Warschaus hat die Kontakte mit den Rebellen in Kiew bestätigt, um die "Betreuung der ukrainischen Verwundeten zu organisieren".

Bild: Radek Sikorski, polnischer Außenminister, mit den drei wichtigsten Führern der ukrainischen Opposition, in Kiew.

Daraus folgt, dass Polen in der Tat seinen Bereich bis zu fast 500 km ins Innere der Ukraine erweitert hat, auf dem es seinen Einfluss auszuüben beabsichtigt, sowohl durch unterirdisches Handeln als auch durch Diplomatie. In der Ukraine begnügen sich die polnischen Geheimdienste eindeutig nicht nur, um "die Verwundeten [der terroristischen Gruppen] zu unterstützen ". Man kann zu Recht umso mehr davon ausgehen, dass das ukrainische, an Polen grenzende Land - Lemberg und Wolhynien - noch stärker unter dem Einfluss von Warschau stehen. Zufall oder nicht, die Region von Lemberg hat bereits versucht, ihre Unabhängigkeit zu erklären. Wie Warschau es in der Ukraine getan hat (und im Moment tut), hat Ankara auf dem Höhepunkt der dortigen Krise tief im Inneren des syrischen Gebietes seinen Einfluss ausgeübt. Wir dürfen nicht vergessen, dass die Türkei auch auf ihrem eigenen Territorium in Syrien verletzte (Terroristen)-Kämpfer untergebracht und betreut hat.

 
Viel Konfliktstoff Nach dem Putsch in Kiew: Spaltet der Streit um die Ukraine die NATO? PDF  | Drucken |  E-Mail
Ausland - Europa
Geschrieben von: Rainer Rupp - http://www.tlaxcala-int.org
Montag, den 03. März 2014 um 07:36 Uhr
Artikelaufrufe: 725

http://news.xinhuanet.com/english/photo/2014-02/27/133148296_13935046170861n.jpgDer von Washington höchstwahrscheinlich unterstützte bewaffnete Putsch am Wochenende in Kiew ist in vielerlei Hinsicht folgenreich. So hat er das von der EU und besonders von Deutschland unter Einbindung Moskaus mühsam in die Wege geleitete Abkommen zwischen den Oppositionsparteien einerseits und der Regierung und dem Präsidenten Viktor Janukowitsch andererseits binnen weniger Stunden zu Makulatur werden lassen.

Die nach dem Umsturz im Westen gezeigte überschwengliche Freude war daher nicht ungeteilt. Erneut ist deutlich geworden, daß die USA und die EU, insbesondere Washington und Berlin, in bezug auf die Ukraine und Russland  nach unterschiedlichen, teils gegensätzlichen Agenden agieren.

Bild: US-Verteidigungsminister Chuck Hagel (l.) mit dem ukrainischen ersten stellvertretenden Verteidigungsminister Oleksandr Oliynyk (r.) vor dem Treffen der Ukraine-Kommission der NATO während des 2-Tages-Treffens  der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel, am 27. Februar 2014. (Foto Xinhua / Ye Pingfan)

Kommentatoren in den USA, die der Obama-Administration nahestehen, feiern ganz offen den Putsch in Kiew als gelungenen Coup gegen Moskau: als Retourkutsche für die russische Behinderung der US-Kriegspläne gegen Syrien. Sie sehen in der Ukraine ein Krisenpotential, das Washington zwecks Verunsicherung und strategischer Ablenkung Moskaus nach Belieben hoch- oder runterfahren kann, falls Russland  dem US-Hegemon bei der Durchsetzung seiner Weltordnungspläne weiterhin Schwierigkeiten macht. Im Gegensatz dazu bemühte sich die EU, erneut angeführt von Berlin, dem besonders an guten Wirtschaftsbeziehungen zu Russland  gelegen ist, um eine mit Moskau abgestimmte, einvernehmliche Lösung der Krise in der Ukraine. Dafür wurde sie von Präsident Obamas führender Ostpolitikerin Victoria Nuland bekanntlich mit einem verächtlichen »Fuck the EU« abqualifiziert.
 
Europa an der Schwelle zum Krieg! PDF  | Drucken |  E-Mail
Ausland - Europa
Geschrieben von: http://elynitthria.net
Montag, den 03. März 2014 um 07:09 Uhr
Artikelaufrufe: 1176

https://pbs.twimg.com/media/BhpNQj1CUAA_se3.jpgEs gibt ja immer noch Leute, die sich kritisch und links verstehen, die darauf herumreiten, Janukowitsch und seine Leute hätten die Ukraine schamlos ausgeplündert. Ich muss ganz ehrlich sagen, wenn Leute solche Sprüche bringen, um auszudrücken, wie toll Links sie sind und voll auf der Seite des Volkes ey, dann muss ich mich regelmäßig ärgern und denke mir: Was an dem Wort Kapitalismus habt ihr nicht verstanden?

Abgesehen davon ist das Nachgeplappere der Putschisten, die freilich selber nur sagen, was ihnen geheißen wird. Die Regierung Janukowitsch hat ein bereits geplündertes Land übernommen. Oder wie glaubt ihr, sind die ganzen Multimilliardäre aus der Ukraine zu ihren Milliarden gekommen? Durch das Veranstalten von Gratis-Kindergeburtstagen?

Sicher hat Janukowitsch sich auch ordentlich beiseite geschafft, aber verglichen mit dem, was bis zu seiner Amtsübernahme geschah, war das bescheiden. Ein paar Millionen. Der kapitalistische Präsident eine kapitalistischen Landes bereichert sich. Na was für ne Neuigkeit auf dieser Welt! Das hat’s ja noch nie gegeben, schließlich ist die Definition von Kapitalismus auch „Wohlstand für Alle!“ wie wir im goldenen Westen täglich erleben.

Wo sich ja überhaupt niemand bereichert, gar niemand korrupt ist und alles sooo supertoll ist, dass die ganze Welt sich daran ein Vorbild nehmen muss. Und dann gibt‘s sogar auch noch Freiheit und Demokratie als Sahnehäubchen oben drauf.

 
Thesen zur Ukraine PDF  | Drucken |  E-Mail
Positionen - Internationales
Geschrieben von: A. Holberg
Montag, den 03. März 2014 um 06:31 Uhr
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https://pbs.twimg.com/media/BhpOyorCQAADlim.png1. Im Konflikt um die Ukraine stehen sich bürgerliche Kräfte in Kiev und in Moskau gegenüber, das Regime in Kiev gelenkt oder zumindest taktisch unterstützt durch den mit Moskau konkurrierenden westlichen Imperialismus.

2. Die imperialististischen Mächte des Westens (insbesondere USA und EU) sind die Schrittmacher dieses Konfkliktes, denn ihr Interesse zielt auf die Rückdrängung Russlands im internationalen Maßstab ab. Es wurde bereits vermutet, dass es dabei auch darum gehe, den Hafen von Sevastopol in die Hand zu bekommen, damit die russische Schwarzmeerflotte lahmzulegen und sie am Auslaufen zum syrischen Hafen von Tartous zu hindern.

3. Die Ukraine ist in ihrer staatlichen Integrität bedroht - ursächlich von den führenden Kräften der Maidan-Revolte. Unabhängig von nicht nur möglichen, sondern sicher auch weitverbreiteten russisch-chauvinistischen Motiven, hat die Entscheidung der neuen ukrainisch-chauvinistischen Machthaber in Kiev, das bis dahin bestehende Gesetz zur Gleichberechtigung des Russischen als offizielle Sprache in den mehrheitlich russisch-besiedelten Teilen der Ukraine zu widerrufen, die Verpflichtung der russischen Bürger des Landes auf die Wahrrung der staatlichen Integrität automatisch aufgehoben. In den mehrheitlich russischen Gebieten wurde deshalb bereits von den dortigen russischen "Selbstverteidigungskräften" das Russische wieder zur offiziellen Sprache erklärt, aber glücklicherweise, ohne nun umgekehrt dem Ukrainischen diesen Status dort zu entziehen.

 
Obszöner Reichtum PDF  | Drucken |  E-Mail
Wirtschaft - Kapitalisten
Geschrieben von: Mumia Abu-Jamal - http://www.tlaxcala-int.org
Sonntag, den 02. März 2014 um 06:33 Uhr
Artikelaufrufe: 930

Vor einigen Tagen erschien eine Pressemeldung, die zu den herausragendsten gehört, die ich je gelesen habe. Die Überschrift enthielt eine merkwürdige Gleichung: »85 gleich 3,5 Milliarden«.

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Im ersten Moment erschloß sich mir der Sinn dieser Gegenüberstellung nicht. Erst als ich den Artikel las, wurde mir klar, worum es ging. Darin stand zu lesen, daß weltweit 85 Personen über genauso viel Besitz und Vermögen verfügen wie 3,5 Milliarden Menschen der Weltbevölkerung.

 
Obamas Krieg gegen die Zivilisation PDF  | Drucken |  E-Mail
Ausland - Nordamerika
Geschrieben von: Glen Ford - http://www.antikrieg.com
Sonntag, den 02. März 2014 um 06:30 Uhr
Artikelaufrufe: 644

http://www.antikrieg.com/aktuell/us-imperialism-by-latuff-2007.gif„Die nationale Souveränität ist im Zeitalter Obamas ersetzt worden durch ein beliebig anwendbares Gebot der ‚humanitären’ Einmischung, das nur von den Stärksten eingesetzt werden kann.“ 

Die Welt lernt jetzt kennen, was der Kandidat für den Senat der Vereinigten Staaten von Amerika Barack Obama am 2. Oktober 2002 meinte, als er vor einer Versammlung in Chicago sagte, dass er nicht gegen alle Kriege ist. „Ich bin gegen einen dummen Krieg. Ich bin gegen einen überstürzten Krieg.“

Wir wissen jetzt, dass Präsident Obama sich festgelegt hat auf umfassende, kompromisslose, grenzenlose Kriege gegen jeden möglichen Widerstand gegen die imperiale Herrschaft der Vereinigten Staaten von Amerika – also Unternehmungen, die er weder für überstürzt noch für dumm befindet.

 
USA und Europa verschärfen Drohungen gegen Russland wegen Ukraine PDF  | Drucken |  E-Mail
Ausland - Europa
Geschrieben von: Stefan Steinberg - http://www.wsws.org
Sonntag, den 02. März 2014 um 06:24 Uhr
Artikelaufrufe: 864

https://pbs.twimg.com/media/Bhfjro0CAAE5Q6r.jpgUS-Verteidigungsminister Chuck Hagel verschärfte nach einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel am Donnerstag den Druck auf die russische Regierung.

Hagel erklärte: "Wir erwarten, dass andere Nationen die Souveränität der Ukraine respektieren und auf Provokationen verzichten. Deshalb beobachte ich die russischen Militärübungen an der ukrainischen Grenze, die sie gestern angekündigt haben, genau."

Einen Tag vor dieser Warnung hatte US-Außenminister John Kerry selbst Russland gedroht. "Jede Art von Militärintervention, die die souveräne territoriale Integrität der Ukraine verletzen würden, wäre ein großer und schwerer Fehler“, erklärte er in Washington vor der Presse. "Die territoriale Integrität der Ukraine muss respektiert werden."

 
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